Bericht aus den Ausschüssen

Nachdem wir uns jetzt schon länger nicht mehr gemeldet haben, möchten wir euch hier über die Sitzungen des vergangenen Jahres berichten und auf dem Laufenden halten,

  1. Sitzung des Kreisausschusses am Freitag 29.05.2020

In dieser ersten Sitzung des Kreisausschuss‘ der neuen Legislaturperiode hatte unser Kreisrat Ben Leinsle gleich mit dem sehr interessanten Thema ÖPNV zu tun. Es ging um die mögliche Verkehrsverbundgründung im Allgäu. Kurz zur Information: Ein Verkehrsverbund ist ein Zusammenschluss von Verkehrsunternehmen und den Auftraggebern um einen öffentlichen Nahverkehr durchzuführen. Dies hat die Vorteile, dass beispielsweise Tagestickets für das gesamte Allgäu gekauft werden können. In dieser Sitzung wurde nun beschlossen, dass der Landkreis die entsprechende Studie zur Verkehrsverbundgründung unterstützt. Für uns wichtig bei einer Verbundgründung ist, dass die Tickets auch online gekauft werden können, desweiteren, dass die Verbindungen mit Preisen auch online einsehbar sind, idealerweiser über eine App-Lösung. Dies ist beispielsweise bei vielen Busverbindungen noch nicht der Fall. Weiterhin wichtig für uns war, dass die Haltestellen auch gut erreichbar sind, da schließlich in einem weit verzweigten Landkreis nicht jeder an einem Bahnhof bzw. einer Busstation liegt. Zudem fordern wir, dass an den Bushaltestellen ausreichend Fahrradstellplätze errichtet werden.

2.Sitzung des Kreisausschusses am Freitag den 17.07.2020

In der zweiten Sitzung wurde bekannt gegeben, dass der Landkreis OAL sehr gut gewirtschaftet hat. Es konnte ein Jahresüberschuss von 5.069.590,39 € ausgewiesen werden. Diese Summe soll den Rücklagen zugeführt werden, da ein Steuerausfall auf Grund der Coronapandemie zu erwarten ist.

Ein weiteres Thema war die Förderung der Feuerwehren im LK OAL. Hier wurden einige neue Produkte aufgenommen für die die Möglichkeit einer Förderung durch den LK OAL gegeben sind. Der LK OAL nimmt hier in Bayern eine Spitzenposition im Bereich der Förderung ein, da diese eigentlich Gemeindeangelegenheit ist. Das JOAL unterstützt diese Förderung ausdrücklich.

3.Sitzung des Kreisausschusses am Mittwoch den 16.09.2020

In der 3. Sitzung des Kreissauschusses wurden die Jahresabschlüsse für das Jahr 2019 der kreiseigenen Seniorenheime behandelt. Hier wurde neben zwei erfreulichen Nachrichten, auch eine weniger erfreuliche Nachricht vorgestellt. Das Seniorenheim in Buchloe hatte einen positiven Jahresüberschuss von 64.652,04 €. Das Seniorenheim Obergünzburg einen Überschuss von 4.619,05 €. Das Seniorenheim in Waal vermeldete leider einen Fehlbetrag von 30.606,90 €.

4. Sitzung des Kreisausschusses am Freitag, 30. Oktober 2020

Das seit vielen Jahren behandelte Thema der Ortsumfahrung von Ruderatshofen/Apfltrang wurde imKreisausschuss nun ausführlich vorgestellt. Wichtige Punkte hierbei waren insbesondere die durch die Landrätin erhöhte Förderquote von 70% der Gesamtkosten von seiten des Freistaates. Mit einer Eröffnung wird im Dezember 2023 gerechnet. Desweiteren wurde noch über die aktuelle Coronalage diskutiert, die sich wieder zuspitzt.

Soweit zu den Sitzungen des Kreisausschusses. Auch im Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Ehrenamt ist in der Zwischenzeit etwas passiert. Hier gab es zwei Sitzungen.

1.Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Ehrenamt am 20.07.2020

In dieser Sitzung wurde von jedem Sachgebiet des Ausschusses die aktuellen Tätigkeiten vorgestellt. 

Für den Bereich Denkmalschutz stellte Herr Jakob Lax die aktuellen Denkmalschutzpreisträger im Landkreis OAL vor. Für dieses Teilgebiet bleibt zu sagen, dass es viele Baudenkmäler im Landkreis gibt, die meist auch vorbildlich saniert werden und somit erhalten bleiben und auch den Eigentümern einen Mehrwert bieten.

Für das Sachgebiet Bildung stellte Herr Dr. Paenzholz die aktuellen Tätigkeiten vor. Hier gilt es besonders die Spendenaktion „Laptops für abgehängte Schüler“ zu erwähnen, bei dem gebrauchten Laptop an Schüler gespendet wurden, damit diese am digitalen Unterricht teilnehmen können. Des weiteren wurde berichtet, dass es normalerweise jährlich eine Bildungskonferenz gibt, in der Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Bildungseinrichtungen über Bildung im Ostallgäu austauschen und mögliche Verbesserungsvorschläge einbringen können.

Für das Sachgebiet Ehrenamt stellte Frau Julia Grimm ihre Servicestelle Ehrenamt im Landratsamt vor. Hier gilt zu erwähnen, dass im Landkreis Ostallgäu im Jahr 2019 511 Ehrenamtskarten ausgegeben wurden, mit denen die Besitzer viele Freizeiteinrichtungen, wie die Forggensee Schifffahrt umsonst nutzen können. Außerdem werden verschiedene Vorträge und Seminare für Vereine angeboten. Es konnte auch ein Rechtsanwalt gewonnen werden, der in allen Fragen zum Thema Satzung, Vereinsrecht etc. die Vereine unterstützt und berät.

2.Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Ehrenamt am 09.11.2020

In der zweiten Sitzung des KBSE-Ausschusses, wurde über Investitionszuschüsse für Sport und Schützenvereine in Höhe von 74.180,-€ abgestimmt. Zudem wurde ein jährlicher Betriebskostenzuschuss an den Allgäuer Skiverband in Höhe von 2.000,-€ zur Auszahlung freigegeben.

Das nächste erfreuliche Thema war, dass aufgrund der Corona-Pandemie das Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Wissenschaft und Kunst zur Unterstützung der Vereine die Vereinspauschale verdoppelt. Die Gesamtauszahlung ist deshalb von ca. 243.000,-€ (2019) auf 488.000,-€ (2020) angestiegen.

Frau Julia Grimm informierte außerdem über Hilfsangebote für Vereine bezüglich des Umgangs mit der aktuellen Pandemielage. Daneben wurde auf den „Satzungscheck für Vereine“, sowie die geplanten Aktivitäten 2021 für Ehrenamtskarteninhaber eingegangen.

Zum Thema Bildungsregion wurde der Stand der aktuellen Schwerpunkte erläutert. Diese sind:

  • „Integration von Neuzugewanderten“
    • „Informelle Lernorte Büchereien“
    • „Demographischer Wandel“
    • „Coronabedingte Anforderungen“

Hier bleibt zu erwähnen, dass der Landkreis versucht, die Büchereien, die im Landkreis verstreut sind, zu einer stärkeren Zusammenarbeit zu bewegen, damit so ein breiteres Angebot für die Bürger geschaffen werden kann, beispielsweise durch mehr Literatur.

Dies waren die Informationen aus unseren Ausschüssen, es folgen so bald wie möglich die Informationen aus dem Kreistag. Für Anregungen schreibt uns gerne eine Mail. Wir wünschen euch ein frohes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins neue Jahr und bleibt‘s gesund,

euer Ben und Jakob


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